1. Für die uns erteilten Aufträge gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Sie werden vom Auftraggeber mit Erteilung des Auftrags als verbindlich anerkannt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Liefertermine bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung, ansonsten sind sie unverbindlich. In Fällen höherer Gewalt, bei Betriebsstörungen und Streiks – auch bei unseren Zulieferern – verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung. Bei Überschreiten der angegebenen Lieferfrist muss der Auftraggeber uns eine angemessene Nachfrist einräumen, sofern nicht ein Fixgeschäft vorliegt oder eine Nachfristsetzung unzumutbar ist. Für einen eventuellen Schaden aus Lieferverzug haften wir in jedem Fall nur dann, wenn wir vom Auftraggeber bei Auftragserteilung schriftlich auf das Schadensrisiko hingewiesen wurden.
3. Die vom Auftraggeber zu beschaffenden Originale und Vorlagen sind uns frei Haus zu liefern. Sofern schriftlich keine andere Rücksendungsart vereinbart ist, erfolgt diese über den Postweg; das Versandrisiko trägt der Auftraggeber. Eventuell entstehende Kosten durch Versicherung und durch eine besondere Versandart (Einschreiben, Zustellung durch Eilboten, Kurierdienste etc.) gehen zu Lasten des Auftraggebers.
4. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Alle Preise sind in EUR zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, entweder unseren konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen, wobei im letzteren Fall es dem Auftraggeber offen bleibt, den Nachweis zu führen, dass keine oder geringere Zinsen angefallen sind. Zur Entgegennahme von Schecks und Wechseln sind wir nicht verpflichtet. In jedem Fall erfolgt die Zahlung bei der Annahme von Wechseln und Schecks erst bei Einlösung; dadurch entstehende Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
5. Etwaige Mängel sind uns unverzüglich nach Ablieferung der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei Vollkaufleuten gilt uneingeschränkt § 377 HGB; in allen anderen Fällen ist bei offen zutage tretenden Mängeln eine Rüge nur schriftlich innerhalb einer Woche zulässig, wobei insoweit der Tag des Eingangs der Rüge maßgebend ist. Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. Für Mängel, die auf die vom Auftraggeber gelieferten Originale und Vorlagen zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung. Materialbedingte Farb- und Tonwertabweichungen zwischen visuellem Eindruck und Farbwiedergabe der Reproduktion berechtigen nicht zur Reklamation. Die verwendeten Farbstoffe der fotografischen Materialien können sich im Laufe der Zeit unter Einfluss von Licht, Wärme und Chemikalien verändern: derartige Veränderungen berechtigen ebenfalls nicht zur Reklamation.
6. Erweisen sich Beanstandungen und Mängelrügen als berechtigt, können wir nach unserer Wahl neu herstellen oder nachbessern. Misslingt dies, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Bei Schäden, die der Auftraggeber infolge eines Mangels erleidet, oder die ihm aus unerlaubter Handlung entstehen, ferner für Schäden anlässlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss sowie für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten haften wir nur dann, wenn dieser Schaden durch uns oder unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet worden ist, im Übrigen nur, soweit der Schaden durch unsere Haftpflichtversicherung abgedeckt ist oder wir von unseren Zulieferfirmen Ersatz erhalten.
7. Hinsichtlich bestehender Urheberrechte gehen wir davon aus, dass der Auftraggeber Inhaber dieser Rechte ist. Sollten durch die Ausführung des Auftrags Urheberrechte Dritter verletzt werden, so haftet der Auftraggeber hierfür allein und hat uns gegebenenfalls von Ansprüchen Dritter freizustellen und bei uns anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten zu erstatten.
8. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Die Weiterverwendung und Weiterveräußerung ist dem Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet; alle Rechte und Ansprüche aus der Weiterverwendung bzw. Weiterveräußerung tritt er hiermit im Voraus an uns ab.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Freiburg, soweit der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Unser Geschäftssitz ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Auftragserteilung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Erteilung des Auftrags seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Virtuelle Galerie Peter Marx
Roethestrasse 38
79312 Emmendingen
Fon: 07641 9321975
E-Mail: Peter.Marx@galerie.pro
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